Moldau wählt Finanzexperten Tofan zum Regierungschef und forciert EU-Beitritt

Moldau hat eine dreiwöchige Regierungskrise beendet. Das Parlament in Chișinău wählte den parteilosen Finanzexperten Vasile Tofan mit 53 zu 21 Stimmen zum Ministerpräsidenten und bestätigte sein Kabinett. 21 Abgeordnete enthielten sich.

Tofan übernimmt das Mandat seines Vorgängers Alexandru Munteanu, der nach nur acht Monaten im Amt ohne klare Begründung zurücktrat und damit die gesamte Regierung zum Rücktritt zwang. Moldau, eingeklemmt zwischen der Ukraine und dem EU-Mitglied Rumänien, verfolgt seit Jahren einen Kurs weg von Russland und hin zur Europäischen Union. Präsidentin Maia Sandu hatte Tofan nominiert und betont, das Land brauche eine geschlossene Regierung, um die Mitgliedschaft zu erreichen.

Tofan gehört keiner Partei an, wird aber von Sandus Partei für Aktion und Solidarität getragen. Sein Regierungsprogramm trägt den Titel Europäische Wirtschaft, ein effektiver Staat. Daran wolle man arbeiten und daran solle man gemessen werden, sagte er im Parlament. Er kündigte an, die Wirtschaft zu beleben, Haushaltsdefizite zu senken und Staatsunternehmen zu verkaufen. Mit einem Wachstum von 2,4 Prozent im vergangenen Jahr zählt Moldau zu den ärmsten Ländern des Kontinents.

Tofan will die EU-Beitrittsgespräche noch in diesem Jahr vorantreiben. Ob die neue Regierung stabiler ist als die vorherige, wird sich an den Reformen zeigen, die Brüssel als Bedingung stellt.